Irritierende konstituierende Sitzung

 

Da die SPD-Fraktion die Mehrheit der Sitze im Ortsbeirat knapp errungen hat, stand es ihr auf der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates zu, den Kandidaten für den Posten des Ortsvorstehers zu benennen. Benannt und gewählt hat sie Bernd Friedl. Doch ist die Wahl rechtens und richtig? Als an Jahren ältester durfte Bernd Friedl gestern Abend die konstituierende Sitzung eröffnen.  Unserer Auffassung nach, darf sich der Alterspräsident aber nicht wählen lassen kann. Er hätte die Sitzung an den Zweitältesten an Jahren abgeben müssen. So wurde es beispielsweise auch auf der konstituierenden Sitzung in Lorbach gehandhabt. Auf Nachfrage wurde von Seiten des Ortsvorstehers mitgeteilt, dass ihm "keine Satzung oder Geschäftsordnung bekannt sei, die dies verbiete. Es könne aber gerne jemand beim Amt für Organarbeit der Stadt Büdingen nachfragen." Diese Nachfrage läuft derzeit.

Ablehnend steht die UBV der Wahl Friedls zum Ortsvorsteher gegenüber, da sie der Meinung ist, dass der Bürger den Ortsvorsteher klar und deutlich mit den meisten auf ihn entfallenden Stimmen im Amt bestätigt hätte, hätte er gewollt, dass er sein Amt weiterführt. Die meisten Stimmen auf der SPD-Liste entfielen aber auf Horst Kaltenschnee. Daher war es für die UBV selbstverständlich, ihn für die Wahl vorzuschlagen. Erstaunt musste die UBV aber auf der Ortsbeiratssitzung hören, dass bereits bei Listenaufstellung klar war, dass Bernd Friedl Ortsvorsteher wird, wenn die SPD die Stimmenmehrheit bekommt. Unserer Meinung nach wird hier in einer sehr irritierenden Art und Weise mit dem Wählerwillen umgegangen. 

 Irritiert hat die UBV ebenso ein anderer Umstand: Auf ein Gesprächsangebot im Vorfeld der konstituierenden Sitzung bezüglich der Verteilung der Ehrenämter und zukünftiger wichtiger Themenfelder des Ortsbeirates, reagierte die SPD sehr ablehnend. Wenn gemauert wird, statt das Gespräch zu suchen, kommt von unserer Seite selbstverständlich  der Zweifel auf, ob ein Wille zur konstruktiven Zusammenarbeit von Seiten der SPD gegeben ist. Erstaunt hat es dann auch nicht mehr, dass SPD intern die Vergabe der Ehrenämter bereits beschlossen war und der Vorschlag der UBV das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers zugebilligt zu bekommen, mit SPD Mehrheit abgewiesen wurde. Dass die ersten beiden Listenplätze der UBV weitaus mehr Stimmen bekommen haben, wie die ersten beiden Plätze der SPD, dürfte bei dieser Entscheidung wohl keine Rolle gespielt haben.